BWKG-Pressemitteilung vom 6. Dezember 2010
BWKG: Krankenhausbauprogramm 2011 reduziert Investitionsstau
Dauerhafte Aufstockung mit Mitteln aus der Pflegeheimförderung und Sonderbauprogramm erforderlich
(Stuttgart) – Der baden-württembergische Ministerrat hat heute das Krankenhausbauprogramm 2011 mit einem Volumen von 185 Millionen Euro beschlossen. „Damit hat das Land Wort gehalten und 25 Millionen Euro aus dem ausgelaufenen Pflegeheimförderprogramm zusätzlich in die Krankenhäuser investiert. Das anerkennen wir“, betont der Vorstandsvorsitzende der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Thomas Reumann. Reumann fordert, dass die Mittel aus der Pflegeheimförderung dauerhaft für die Krankenhausförderung zur Verfügung stehen.
„Das Land Baden-Württemberg tut bei der Investitionsförderung mehr als andere Bundesländer“, betont der BWKG-Vorstandsvorsitzende, der gleichzeitig Reutlinger Landrat ist. Allerdings entspreche auch hier im Land das Niveau der Investitionsförderung nicht dem tatsächlichen Bedarf. Man dürfe nicht die Augen davor verschließen, dass es auch in Baden-Württemberg einen Investitionsstau von einer Milliarde Euro bei den dringlichen Bauprojekten gebe. Um beim Abbau des Investitionsstaus weiter voranzukommen, müsse das derzeitige Förderniveau weiter aufgestockt werden. „Die BWKG fordert ein Sonderbauprogramm mit einer Laufzeit von vier Jahren und 150 Millionen Euro pro Jahr“, so Reumann. Schließlich hätten die Krankenhäuser einen gesetzlich verbrieften Anspruch auf eine Vollfinanzierung ihrer Investitionen. Investitionen in die Krankenhäuser seien außerdem Zukunftsinvestitionen in die Gesundheit, die Wirtschaft, die Bildung und in den Arbeitsmarkt. Sie seien unverzichtbar, um die Patientenversorgung technisch und medizinisch auf dem neuesten Stand zu halten.
